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   OLG Celle, 14.05.1997 - 13 U 81/96 + 13 U 139/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9660
OLG Celle, 14.05.1997 - 13 U 81/96 + 13 U 139/96 (https://dejure.org/1997,9660)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.05.1997 - 13 U 81/96 + 13 U 139/96 (https://dejure.org/1997,9660)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Mai 1997 - 13 U 81/96 + 13 U 139/96 (https://dejure.org/1997,9660)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 AGBG; § 11 Nr. 5 AGBG; § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG
    Einbeziehungsvereinbarung für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei Verträgen zwischen Kaufleuten ungeachtet der nicht anwendbaren Regelung in § 2 Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG); Zahlungsanspruch wegen unberechtigter ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehungsvereinbarung für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bei Verträgen zwischen Kaufleuten ungeachtet der nicht anwendbaren Regelung in § 2 Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG); Zahlungsanspruch wegen unberechtigter ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Nutzungsumfang bei Bildern

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 16,17, 72, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 1998, 79
  • afp 1998, 224
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Auszug aus OLG Celle, 14.05.1997 - 13 U 81/96
    Zwar erreicht die Berufung der Beklagten gegen den im Schlußurteil des Landgerichts dem Kläger zugesprochenen Auskunftsanspruch nicht die notwendige Beschwer in Höhe von mehr als 1.500 DM, da maßgeblich insoweit nur der Aufwand der Beklagten für die Erteilung der geforderten Auskunft ist (vgl. BGH JZ 1995, Seite 681) und der Senat diesen in seinem vom Beklagten nicht beanstandeten Streitwertbeschluß vom 21.03.1997 mit lediglich 600 DM angenommen hat.
  • BGH, 26.09.1973 - VIII ZR 106/72

    Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Auszug aus OLG Celle, 14.05.1997 - 13 U 81/96
    Dies allein wäre unzureichend (vgl. BGHZ 61, Seite 282, 285).
  • BGH, 18.01.1977 - VI ZR 82/76

    Anspruch auf Schadensersatz wegen einer Falschauskunft - Zulässigkeit der …

    Auszug aus OLG Celle, 14.05.1997 - 13 U 81/96
    Die auf Rechtskrafterwägungen abstellenden Ausführungen des Bundesgerichtshofs in seinem Beschluß vom 18.01.1977 (NJW 1977, Seite 1152) stehen dem nicht entgegen, da im gegebenen Fall weder das Teil- noch das angefochtene Schlußurteil des Landgerichts Hannover rechtskräftig geworden sind.
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